Zuletzt aktualisiert: 05.12.2016
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Ist Deutschland wirklich noch eine Demokratie ?

So wirklich zufriedenstellend kann man diese Frage nicht mehr beantworten. Wir leben in einem Staat, in dem demokratisch gewählt wird, ja das stimmt, aber das ist leider auch das einzigste was man in Deutschland noch als demokratisch bezeichnen kann.

Selbst die allerniedrigste Wahlbeteiligung läßt keinen Politiker aufhorchen, gewonnen ist gewonnen, selbst wenn Partei A größer als Partei B ist, und nur noch die Familienangehörigen wählen gehen, ist das Demokratie ?

Na gut, lassen wir alle Politiker, also Juristen, Rechtsanwälte, Politikwissenschaftler und gescheiterte Lehrer mal Recht haben, wir haben also das Recht wählen zu gehen.

Aber was wählen wir eigentlich ? Ich muss immer daran zurückdenken, wie über George Bush hergezogen wurde, dass er per Onlinewahl gewählt wurde, aber der Computer jeglichen Klick zur Stimmabgabe immer so interpretierte, als wenn man doch für George Bush gewählt hat, egal was man anklickte. Aber ist es nicht wirklich so ? Nein, bei uns läuft das Ganze noch dreister ab, indem man vor der Wahl etwas anderes verspricht als man nach der Wahl wirklich tut. Bei uns kann man die Schuld nicht einem manipulierten Computerprogramm in die Schuhe schieben, sondern hat es mit hochbezahlten menschlichen dreisten Lügnern zu tun.

Hat man sich nun doch seiner Stimme entledigt, kann man nur hoffen, dass man Teil der Vetternwirtschaft ist, für die die Partei zuständig ist, wäre man Hotelier gewesen, hätte man bei der Wahl 2009 Glück gehabt.

Demokratische Wahlen scheint es hier noch zu geben, aber immer mehr Gesetze scheinen so konzipiert zu sein, dass man sie bei geschickter Formulierung am Bundesrat vorbeischleusen kann, wofür gibt es dann eigentlich noch Bundesrat und Bundestag als gesetzesgebende Instanzen ?

Das krasseste Beispiel für eine hirngespinstige Demokratie ist die Wahl des Bundespräsidenten. Ob Wullf oder Gauck, beide Kandidaten haben unterschiedliche Mehrheiten im Volk, doch der primäre Lieblingskandidat wird von Kanzlerin Merkel vorgeschlagen, selbst wenn er keine breite Zustimmung im Volk hat, er ist gesetzt, weil er Merkel als Durchwinkkandidat für ihre weiteren Vorhaben dient, sollte es bei der Wahl nicht klappen, dann werden eben 2, 3 oder 4 Wahlgänge angesetzt, irgendwann muss auch der letzte Abweichler überzeugt sein.

Selbst wenn auch der letzte davon überzeugt ist, dass wir in einer Demokratiefassade leben, selbst dann können wir uns nicht mehr wehren, denn der Staat bastelt unentwegt daran, seine Mitbürger immer mehr zu bespitzeln, Bundestrojaner, Abfragen beim Netzbetreiber, Online-Durchsuchungen, Verwanzungen, Steuer CDs, elektronischer Personalausweis, überall werden die Bürger immer weiter überwacht, die Stasi ist Vergangenheit, abertausende Stasiakten sind Vergangenheit, stattdessen lagern irgendwo immer detailiertere Datenbanken in digitaler Form und sind mit Programmen und Filtern direkt abfragbar. Genau das war bei den Stasiakten nicht möglich.

Und sollten wir uns dann dazu durchgerungen haben, uns zu einem gläsernen Menschen gemacht zu haben, so können wir wenigstens davon ausgehen, eine Meinungsfreiheit zu haben. Doch können wir das wirklich ? Wir können mittlerweile überall unsere Meinung ins Internet setzen, doch wen juckt die denn noch ? Bei Demonstrationen sind wir von überforderten und agressiven Polizisten umgeben, die Menschen befassen sich nicht mehr mit der Erziehung ihrer Kinder oder Gartenbau, sondern lieber damit, wie man seinen Nachbarn am besten juristisch wegen Grillrauchbelästigung beileibe rücken kann, oder seinen Mitarbeiten am besten wegen Unterschlagung von 50 Cent feuern kann.
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